Zu Nummer 20 (§ 34b)

Für die Funktionsfähigkeit eines Finanzplatzes ist das Vertrauen der Anleger in die Sorgfalt, Neutralität und Integrität derjenigen, die Wertpapieranalysen vornehmen und diese dann verbreiten, von grundlegender Bedeutung. In der Vergangenheit hat sich jedoch gezeigt, dass hier Defizite bestehen und insbesondere bei der Verbreitung von Wertpapieranalysen durch Informationsintermediäre auf Interessenkonflikte, die für die Einordnung der Aussagekraft einer Analyse von Bedeutung sind, nicht oder nur verspätet hingewiesen wurde.

Zu Absatz 1

§ 34b Abs. 1 sieht vor, dass die der wertpapierhandelsrechtlichen Aufsicht unterliegenden Unternehmen, die selbst Wertpapieranalysen durchführen oder deren verbundene Unternehmen solche Analysen vornehmen, diese mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit zu erstellen und Interessenkonflikte offen zu legen haben, sofern die Analysen Kunden zugänglich gemacht oder öffentlich verbreitet werden.

Interessenkonflikte können insbesondere dann bestehen, wenn das Wertpapierdienstleistungsunternehmen oder das die Analyse vornehmende verbundene Unternehmen über Handels- oder Anlagebestände der bewerteten Wertpapiere in nicht unerheblichem Umfang verfügt oder das Unternehmen Mitglied im Platzierungskonsortium der unlängst börslich eingeführten Wertpapiere ist. Gleiches gilt, wenn das Unternehmen als Market-Maker oder Betreuer oder in vergleichbarer Funktion in den betroffenen Wertpapieren tätig ist.

Die Beachtung der Vorgaben des § 34b wird von der Aufsichtsbehörde nach Maßgabe der §§ 35 und 36 überprüft.

Zu Absatz 2

Die in § 33 normierten Organisationspflichten gelten entsprechend für Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die Wertpapieranalysen durchführen.

Zu Nummer 20 (§ 34b)

Die Änderung in § 34b Abs. 1 konkretisiert die Verhaltenspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen bei der Wertpapieranalyse. Danach hat das Wertpapierdienstleistungsunternehmen in der Analyse insbesondere dann auf mögliche Interessenkonflikte hinzuweisen, wenn es selbst oder ein mit ihm verbundenes Unternehmen an der Gesellschaft, deren Wertpapiere Gegenstand der Analyse sind, mit mindestens einem Prozent am Grundkapital beteiligt ist. Mögliche Interessenkonflikte und somit eine Offenlegungspflicht besteht aber auch dann, wenn das Wertpapierdienstleistungsunternehmen oder ein mit ihm verbundenes Unternehmen an einem Konsortium beteiligt ist oder in den letzten fünf Jahren beteiligt war und in diesem Rahmen das Absatzrisiko oder vergleichbare Garantien übernimmt oder übernommen hat und damit ein besonderes wirtschaftliches Interesse an einem erfolgreichen Absatz der emittierten Wertpapiere hat, die Gegenstand der Analyse sind. Schließlich hat auch dann eine Offenlegung zu erfolgen, wenn das Wertpapierdienstleistungsunternehmen oder ein mit ihm verbundenes Unternehmen die analysierten Wertpapiere als Finanzintermediär, beispielsweise als Designated Sponsor, an der Börse betreut.